Veranstaltungskalender Mainspitze
Bischofsheim und Ginsheim-Gustavsburg

Do 05.09.19
19:30 Uhr
Gremien | Politik | Buergerinitiativen: Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

Teil A

0. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung
0.1 Mitteilungen des Magistrats
0.1.1 Aktueller Stand Kassenkredite
0.1.2 Beteiligungsbericht 2018
0.1.3 Prüfantrag zur Etablierung eines Fahrdienstes der ärztlichen Versorgung in Ginsheim-Gustavsburg
0.1.4 Auswirkungen des Schiffsverkehrs in Gustavsburg
0.1.5 Entschlammung der Schwarzbachmündung;
Nachtrag: Schlammprobe 2019
0.1.6 Beseitigung der Bahnübergänge 3/3a im Stadtteil Gustavsburg;
Antrag der SPD vom 30.01.2019 / Beschluss der STVV vom 21.02.2019
0.2 Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
1. Hessisches Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben
2. Freigabe der mit Sperrvermerk versehenen Mittel für die Errichtung einer Gedenkstätte für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter der MAN
3. Expertenkommission "Zentrale Orte und Raumstruktur";
Ergebnisbericht vom Mai 2019
4. Einführung des Fahrradverleihsystems MVGmeinRad;
hier: Aktuelles Angebot der MVG / LNVG
5. Feststellung Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SBB und Ergebnisverwendung
6. Antrag der SPD-Fraktion vom 05.08.2019;
Sondersitzung des Sport-, Jugend- und Sozialausschusses zur Information über die Arbeit des BASIS e.V.
7. Gemeinsame Resolution der Fraktionen der Freien Wähler, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, CDU sowie der Stadtverordneten Johanna von Trotha vom 02.09.2019;
Sperrung der Darmstädter Landstraße für den Schwerlastverkehr
8. Resolution der Fraktionen Freie Wähler und CDU und Johanna von Trotha (FDP) vom 13.08.2019;
Verweigerung des Landes Hessen der Rückführung der Gewerbesteuerumlage durch das Gesetz „Starke Heimat Hessen“ nach Ablauf des Solidaritätspaktes an die hessischen Kommunen.

Teil B

9. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Bericht Priorisierung von Investitionsprojekten
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Bericht Verkehrsunfallstatistik
11. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Instandsetzung der Anti-Fluglärmtafeln an den Stadtteil-Eingängen
12. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2019;
WLAN im Gerberhaus
13. Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Instandsetzung der Lärmschutzwand für Ginsheim-Nord
14. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2019;
Wahrung des neutralen Erscheinungsbildes der Gebäude der Stadt
15. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.06.2019;
Verbesserung der Fußgängerführung am Netto-Markt im Stadtteil Ginsheim
16. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.06.2019;
Verbesserung der Müllsortierung der Stadt Ginsheim-Gustavsburg
17. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Verkehrsberuhigung in Goethe- und Lessingstraße wirksam durchsetzen
18. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Information und Unterstützung der Initiative "Grüner Gürtel Groß-Gerau"
19. Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 05.08.2019;
Verbesserung der Akustik im Seniorentreff „Zur Fähre“ in Ginsheim
20. Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2019;
Freigabe und Nutzung der Autobahnbrücke Hundweg für An- und Ablieferverkehr „Rasenpartner“
21. Antrag der SPD-Fraktion vom 13.08.2019;
Klimanotstand – Es ist mehr als an der Zeit nicht mehr tatenlos zuzusehen

Veranstaltungsort: Großer Saal, Bürgerhaus Ginsheim

Veranstalter: Stadt Ginsheim-Gustavsburg

Zurück