Veranstaltungskalender Mainspitze
Bischofsheim und Ginsheim-Gustavsburg

Do 10.09.20
19 Uhr
Gremien | Politik | Buergerinitiativen: Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung
0.1 Mitteilungen des Magistrats
0.1.1 Aktueller Stand Kassenkredite
0.1.2 Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 100 HGO im Haushaltsjahr 2019
0.1.3 Beteiligungsbericht 2019
0.1.4 Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung gemäß § 121 Abs. 7 HGO
0.1.5 Bericht zum Vollzug der Haushaltswirtschaft zum 30.06.2020
0.1.6 Jahresbericht des Kinder- und Jugendbüros der Stadt Ginsheim-Gustavsburg
0.1.7 Bilanz der Anträge
0.2 Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
1. Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Freiwillige Feuerwehr
hier: Neufassung bis zum Jahr 2025
1.1 Antrag Frau von Trotha (FDP) vom 18.08.2020;
Freiwillige Feuerwehr; Ergänzung zum BEP
2. Zustand der Bauernbrücke und Vollsperrung der Sperrtorbrücke
Eingereichte Klage eines Landwirtes und eines Eigentümers
3. Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2020;
Regelmäßige Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für die Stadt Ginsheim-Gustavsburg
4. Resolution der SPD-Fraktion vom 09.06.2020;
Ginsheim-Gustavsburg – Wir sind weltoffen, vielfältig und international!
5. Resolution der CDU-Fraktion vom 09.06.2020;
Kindertagesstätten
6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2020;
Lichtverschmutzung in Ginsheim-Gustavsburg
7. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 23.06.2020;
Veranstaltung eines Jugendforums durch die Stadt Ginsheim-Gustavsburg
7.1 Ergänzungsantrag Frau von Trotha (FDP) vom 18.08.2020;
Veranstaltung eines Jugendforums
8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vom 27.05.2020;
Temporäre Nutzung der Bahnunterführung Gustavsburg (Abschnitt I) für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen
9. Antrag der Fraktion Freie Wähler Ginsheim-Gustavsburg vom 28.05.2020;
Vereinsförderung
9.1 Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler vom 30.06.2020;
Vereinsförderung
10. Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler vom 31.05.2020;
Beitritt zum Bündnis Klima-Kommunen
11. Antrag der CDU-Fraktion vom 31.05.2020;
Unterstützung der heimischen Landwirtschaft
12. Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2020;
Grundstück für familiäre Gedenkbäume zur Verfügung stellen
13. Kündigung der Mitgliedschaft bei der Volksbank Mainz und der Baugenossenschaft Ried
14. Weiterführung Servicecenter D 115
15. Antrag der CDU-Fraktion vom 11.07.2020;
Aufhebung Sperrvermerk Parkplatz Birkendämmchen
16. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.08.2020;
Städtisches Durchfahrverbot in der Bahnunterführung Gustavsburg für Last- und Sattelzüge
17. Antrag der Fraktionen Freie Wähler, CDU und Frau von Trotha (FDP) vom 01.07.2020; Integrationslotsen
18. Antrag der SPD-Fraktion vom25.07.2020;
Gewaltfreie Stadtverwaltung
19. Resolution der SPD-Fraktion vom 16.08.2020;
Das Land Hessen übernimmt finanzielle Verantwortung für sein ausgesprochenes Betretungsverbot – Komplette Übernahme der den Kommunen entgangenen Elternbeiträge für die Nutzung der Kindertagesstätten
20. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2020;
Name für den Platz der Gedenkstätte für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter der MAN
weitere Infos im WWW

Veranstaltungsort: Großer Saal, Bürgerhaus Ginsheim

Veranstalter: Stadt Ginsheim-Gustavsburg

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