Veranstaltungskalender Mainspitze
Bischofsheim und Ginsheim-Gustavsburg

Do 29.08.19
19:30 Uhr
Gremien | Politik | Buergerinitiativen: Haupt- und Finanzausschuss

Tagesordnung:

0. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung
0.1 Mitteilungen des Magistrats
0.1.1 Aktueller Stand Kassenkredite
0.1.2 Beteiligungsbericht 2018
0.1.3 Prüfantrag zur Etablierung eines Fahrdienstes der ärztlichen Versorgung in Ginsheim-Gustavsburg
0.1.4 Auswirkungen des Schiffsverkehrs in Gustavsburg
0.1.5 Entschlammung der Schwarzbachmündung;
Nachtrag: Schlammprobe 2019
0.1.6 Beseitigung der Bahnübergänge 3/3a im Stadtteil Gustavsburg;
Antrag der SPD vom 30.01.2019 / Beschluss der STVV vom 21.02.2019
0.2 Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
1. Freigabe der mit Sperrvermerk versehenen Mittel für die Errichtung einer Gedenkstätte für ehemalige Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter der MAN
2. Expertenkommission "Zentrale Orte und Raumstruktur";
Ergebnisbericht vom Mai 2019
3. Einführung des Fahrradverleihsystems MVGmeinRad;
hier: Aktuelles Angebot der MVG / LNVG
4. Feststellung Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs SBB und Ergebnisverwendung
5. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Bericht Priorisierung von Investitionsprojekten
6. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Bericht Verkehrsunfallstatistik
7. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Instandsetzung der Anti-Fluglärmtafeln an den Stadtteil-Eingängen
8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2019;
WLAN im Gerberhaus
9. Prüfantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Instandsetzung der Lärmschutzwand für Ginsheim-Nord
10. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2019;
Wahrung des neutralen Erscheinungsbildes der Gebäude der Stadt
11. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.06.2019;
Verbesserung der Fußgängerführung am Netto-Markt im Stadtteil Ginsheim
12. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 04.06.2019;
Verbesserung der Müllsortierung der Stadt Ginsheim-Gustavsburg

13. Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Installation einer Kreuzungshilfe an der neuen Ampelanlage auf der L3040 zur Einfahrt auf das Gelände des VGP Parks
14. Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2019;
Verkehrsberuhigung in Goethe- und Lessingstraße wirksam durchsetzen
15. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Information und Unterstützung der Initiative "Grüner Gürtel Groß-Gerau"
16. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2019;
Lärm- und Schadstoffmessungen an der Darmstädter Landstraße in Gustavsburg
17. Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 05.08.2019;
Verbesserung der Akustik im Seniorentreff „Zur Fähre“ in Ginsheim
18. Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2019;
Freigabe und Nutzung der Autobahnbrücke Hundweg für An- und Ablieferverkehr „Rasenpartner“
19. Antrag der SPD-Fraktion vom 05.08.2019;
Sondersitzung des Sport-, Jugend- und Sozialausschusses zur Information über die Arbeit des BASIS e.V.
20. Antrag der SPD-Fraktion vom 13.08.2019;
Klimanotstand – Es ist mehr als an der Zeit nicht mehr tatenlos zuzusehen
21. Resolution der SPD-Fraktion vom 07.08.2019;
Sperrung der Darmstädter Landstraße für Kraftfahrzeuge über 7,5 t
22. Resolution der Fraktionen Freie Wähler, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Johanna von Trotha (FDP) vom 14.08.2019;
Sperrung Darmstädter Landstraße für Schwerlastverkehr
23. Resolution der Fraktionen Freie Wähler und CDU und Johanna von Trotha (FDP) vom 13.08.2019;
Verweigerung des Landes Hessen der Rückführung der Gewerbesteuerumlage durch das Gesetz „Starke Heimat Hessen“ nach Ablauf des Solidaritätspaktes an die hessischen Kommunen

Veranstaltungsort: Bürgerhaus Gustavsburg, Konferenzraum 1

Veranstalter: Stadt Ginsheim-Gustavsburg

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